{"id":517,"date":"2018-06-28T21:05:19","date_gmt":"2018-06-28T19:05:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.og-lichtenstein.de\/wordpress\/?page_id=517"},"modified":"2018-06-28T21:06:06","modified_gmt":"2018-06-28T19:06:06","slug":"haushalt-2018","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.og-lichtenstein.de\/wordpress\/haushalt-2018\/","title":{"rendered":"Haushalt 2018"},"content":{"rendered":"<p><strong>Liebe Haushaltsinteressierte,<\/strong><\/p>\n<p>unsere Wirtschaft befindet sich immer noch in einem konjunkturellen Hoch. Die Arbeitslosenzahlen sind auf niedrigem Niveau, die Wirtschaft w\u00e4chst und die Steuereinnahmen wachsen mit. Auch in diesem Jahr profitiert unsere Gemeinde weiterhin von den sprudelnden Steuereinnahmen. In den letzten 7 Jahren sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 33 %, der Anteil an der Umsatzsteuer um 75 % und die Finanzzuweisungen um 56 % gestiegen. Euros in H\u00fclle und F\u00fclle, m\u00f6chte man meinen.<\/p>\n<p>Trotzdem sieht der Haushaltsplan in diesem Jahr eine Kreditaufnahme von 2,5 Mio. \u20ac vor. Viele, viele Projekte sind in diesem Plan enthalten. In den vergangenen Jahren haben wir festgestellt, dass es jeweils zu viele Projekte waren (Beispiel: Neubebauung Wilhelmstr. 72). Die veranschlagten 7 Mio. \u20ac Kredit mussten deshalb auch nicht aufgenommen werden. Auch der K\u00e4mmerer spricht von einem \u201estrammen Ma\u00dfnahmenpaket\u201d in diesem Jahr. Die stark steigenden Preise im Bausektor und die hohe Auslastung im Handwerk sind nicht gerade f\u00f6rderlich f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung des Kraftaktes. Zudem sind die Kapazit\u00e4ten in der Verwaltung auch limitiert.<\/p>\n<p>Nach der mittelfristigen Finanzplanung warten gro\u00dfe Brocken in Zukunft auf uns, die es zu stemmen gilt, wie z.B. die Sanierung der Schulen mit 2 Mio. im Plan. Realistisch erscheint uns eine mindestens 3-4 mal h\u00f6here Summe.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Sanierung des Hallenbades sind 2 Mio. eingeplant, f\u00fcr die Gemeindestra\u00dfen 2,5 Mio. in den n\u00e4chsten 3 Jahren. Die Hochwasser-Ma\u00dfnahmen sind angedacht mit 400 000 \u20ac in den n\u00e4chsten zwei Jahren und mit 0 \u20ac in den weiteren Jahren. Bei der letzten Zahl scheint der Wunsch Vater des Gedankens zu sein.<\/p>\n<p><b>Folgende Punkte des Haushalts 2018 sehen wir kritisch:<\/b><\/p>\n<ul>\n<li>Seit vielen Jahren kritisieren wir den zu niedrigen Kostendeckungsgrad beim Bestattungswesen, was auch das Amt f\u00fcr Kommunalaufsicht und Landratsamt Reutlingen zum wiederholten Male anmahnt (Zitat):<br \/>\n<blockquote style=\"font-size: medium;\"><p>\u201c Der Kostendeckungsgrad der Gemeinde Lichtenstein liegt nur noch bei 35 %. Da im Landesdurchschnitt ein Deckungsgrad von \u00fcber 50 % erreicht wird, sollte dieser durch eine angemessene Geb\u00fchrenerh\u00f6hung verbessert werden.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>In den Jahren 2012 bis 2018 hat dieser Posten ein Defizit von <strong>1,3 Mio. \u20ac<\/strong> verursacht. In diesem Jahr plant die Gemeinde beim Bestattungswesen ein Defizit von <strong>212.800 \u20ac<\/strong>. Das Geld fehlt in<br \/>\nder Kasse.<br \/>\nAus diesem Grund haben wir im Januar einen schriftlichen Antrag an die Verwaltung gerichtet, einen Vorschlag zur Defizitsenkung zu erstellen. Unsere m\u00fcndlich vorgetragenen Anregungen bei den vergangenen Haushaltsdiskussionen sind nicht aufgegriffen worden. Anscheinend soll in diesem Haushaltsjahr dieses Problem angegangen werden. 4000 \u20ac sind f\u00fcr eine neue Geb\u00fchrenkalkulation eingestellt.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>Bei der Zielsetzung Innen- vor Au\u00dfenentwicklung sind kaum Fortschritte zu verzeichnen. Es gibt immer noch zu viele unbebaute Grundst\u00fccke und leerstehende H\u00e4user in der Gemeinde.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>In Lichtenstein fehlen immer noch Kindergartenpl\u00e4tze und Krippenpl\u00e4tze.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>Der \u00f6ffentliche Nahverkehr muss verbessert werden. Stichworte sind Taktverkehr, Preise und Bef\u00f6rderungsqualit\u00e4t. Der Einstieg in die Stadtbahn-Planung hat immer noch nicht stattgefunden.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>Sehr viele Planungsauftr\u00e4ge an externe B\u00fcros, so dass es zu einer F\u00fclle an Planungsvorschl\u00e4gen kommt. Leicht entsteht eine Unzufriedenheit bei B\u00fcrgern und Gemeinder\u00e4ten, weil nicht alle Pl\u00e4ne, aufgrund fehlender finanzieller Mittel, zeitnah umgesetzt werden k\u00f6nnen, z.B. Verkehrsberuhigung Moltkestra\u00dfe. Die Verfolgung der im Gemeindeentwicklungskonzept festgehaltenen Ziele wird schwieriger.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>Die Verabschiedung des Haushalts gegen Ende des ersten Quartals ist ein zu sp\u00e4ter Zeitpunkt<br \/>\nim Jahr.<\/li>\n<\/ul>\n<p><b>Wenn wir den Haushalt nach sozialen und \u00f6kologischen Gesichtspunkten durchforsten, <\/b><b>erkennen wir folgende positive Projekte:<\/b><\/p>\n<ul>\n<li>Sanierung der Schulen<\/li>\n<li>Erhalt unserer Infrastruktur mit Schwerpunkt Sportzentrum \u2013 Erneuerung des Hallenbodens, Sanierung Blockheizkraftwerk<\/li>\n<li>Fortf\u00fchrung des Sozialraumorientierten Modellprojekts, Einrichtung der Schrauberwerkstatt<\/li>\n<li>Ausstattung des B\u00fcrgerb\u00fcros<\/li>\n<li>Anschaffung eines B\u00fcrgerbusses<\/li>\n<li>F\u00f6rderung des Fahrradverkehrs durch zeitgem\u00e4\u00dfe Fahrradst\u00e4nder<\/li>\n<li>Weitere Ma\u00dfnahmen zur Barrierefreiheit<\/li>\n<li>Beginn der Breitbandverkabelung<\/li>\n<\/ul>\n<p>Trotz genannter Kritikpunkte sehen wir im Haushalt 2018 positive Impulse f\u00fcr die Weiterentwicklung unserer Gemeinde. Die gute konjunkturelle Lage ist wichtige Grundlage f\u00fcr die geplanten Vorhaben. <strong>Deshalb stimmen wir dem Haushalt 2018 zu.<\/strong><\/p>\n<p>Ein herzliches Dankesch\u00f6n an dieser Stelle sei gesagt an<\/p>\n<p>unseren B\u00fcrgermeister Herrn Nu\u00dfbaum, an unseren K\u00e4mmerer Herrn Wagner und an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Lichtenstein.<\/p>\n<p>Herzlich bedanken m\u00f6chten wir uns auch bei allen ehrenamtlich T\u00e4tigen in unserer Gemeinde. In den Vereinen und Initiativen wird kulturelle und soziale Arbeit geleistet. Diese Arbeit kann im Einzelnen nicht genug gesch\u00e4tzt werden, sie erspart unserer Gemeinde einen hohen Geldbetrag und entlastet unseren Haushalt erheblich. Alle leisten einen hohen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualit\u00e4t im Ort.<\/p>\n<p><strong>Susanne Kromer, Arnold Sendler und Andreas Dahmen<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Liebe Haushaltsinteressierte, unsere Wirtschaft befindet sich immer noch in einem konjunkturellen Hoch. Die Arbeitslosenzahlen sind auf niedrigem Niveau, die Wirtschaft w\u00e4chst und die Steuereinnahmen wachsen mit. Auch in diesem Jahr profitiert unsere Gemeinde weiterhin von den sprudelnden Steuereinnahmen. 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